Zuletzt aktualisiert: · Von Klaus Weber · Mit Quellen belegt
Die Public Security Intelligence Agency (PSIA), japanisch Kōan Chōsa-chō, ist eine Behörde im Geschäftsbereich des japanischen Justizministeriums. Sie sammelt und wertet Informationen über Gefahren für die öffentliche Sicherheit aus und gibt sie an die Regierung weiter.[2] Bekannt wurde sie vor allem durch die Beobachtung der Sekte Aum Shinrikyo nach dem Sarin-Anschlag auf die Tokioter U-Bahn 1995.[3] Dieses Porträt stützt sich auf die Angaben der Behörde und das japanische Gesetz.
Das Wichtigste in Kürze
- Gegründet am 21. Juli 1952 mit dem Gesetz zur Verhütung subversiver Aktivitäten.[1][4]
- Eng begrenzte Befugnisse: Die PSIA untersucht und beantragt; Verbote beschließt eine eigene Kommission, Durchsuchungen führt die Polizei.[2][4][5]
- Aum Shinrikyo: Die Nachfolgegruppen stehen seit Februar 2000 unter Beobachtung.[2]
Aufgaben und Befugnisse
Die PSIA sammelt Informationen etwa über Terrorismus, Cyberangriffe, Entwicklungen in Nachbarstaaten und Fragen der Wirtschaftssicherheit und leitet ihre Erkenntnisse an die Regierung weiter, darunter an das Kabinett und den Nationalen Sicherheitsrat.[2]
Ihre Befugnisse sind im Gesetz eng gefasst: Ihre Beamten dürfen die notwendigen Untersuchungen durchführen, aber nur Gegenstände verwahren, die ihnen freiwillig übergeben wurden; bei Durchsuchungen der Kriminalpolizei dürfen sie nur anwesend sein. Maßnahmen müssen sich auf das unbedingt nötige Mindestmaß beschränken.[4] Eine Befugnis zur Festnahme oder Durchsuchung sieht das Gesetz für die PSIA nicht vor; diese liegt bei Polizei und Staatsanwaltschaft. Ob eine Organisation in ihren Tätigkeiten beschränkt oder aufgelöst wird, beantragt die PSIA nur – entscheiden muss die Public Security Examination Commission.[2][5]
Aum Shinrikyo
Am 20. März 1995 verübte die Sekte Aum Shinrikyo einen Sarin-Anschlag auf die Tokioter U-Bahn.[3] Am 27. Dezember 1999 erhielt die PSIA zusätzliche Aufgaben nach einem Gesetz über Organisationen, die wahllose Massenmorde begangen haben.[1][2] Seit Februar 2000 stehen Aum und ihre Nachfolgegruppen unter einer Beobachtungsanordnung; die PSIA darf ihre Einrichtungen betreten und kontrollieren. Die Anordnung wurde mehrfach verlängert, am 6. Januar 2021 zum siebten Mal. Im März 2023 verhängte die Kommission gegen die Nachfolgegruppe „Aleph“ zusätzliche Beschränkungen für sechs Monate.[2] Nach Angaben der PSIA hat die Gruppe in Japan rund 1.600 Mitglieder.[3]
Organisation
Die Zentrale in Tokio hat drei Abteilungen, dazu kommen eine Ausbildungsstätte sowie regionale Büros.[2] Leitung, Haushalt und Personalzahlen nennt die Behörde auf ihren hier ausgewerteten Seiten nicht.
Einordnung
Japan trennt Informationssammlung und Zwangsbefugnisse: Die PSIA untersucht, Polizei, Staatsanwaltschaft und eine unabhängige Kommission handeln. Mehr dazu im Beitrag Inlandsnachrichtendienste im Vergleich.
Häufige Fragen
Was ist die japanische PSIA?
Die Public Security Intelligence Agency gehört zum japanischen Justizministerium. Sie sammelt und bewertet Informationen über Gefahren für die öffentliche Sicherheit und gibt Erkenntnisse an die Regierung weiter.[2]
Darf die PSIA selbst Menschen festnehmen?
Die im Artikel ausgewertete gesetzliche Grundlage sieht für die PSIA keine eigene Befugnis zur Festnahme oder Durchsuchung vor. Beschränkungen oder die Auflösung einer Organisation muss sie bei der zuständigen Kommission beantragen.[2][4][5]
Zum Weiterlesen
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Quellen
- Public Security Intelligence Agency: History. Stand 31.3.2023, abgerufen am 14.10.2026.
- Public Security Intelligence Agency: 公安調査庁とは (Über die Behörde). Abgerufen am 14.10.2026.
- Public Security Intelligence Agency: Sonderseite Aum Shinrikyo. Abgerufen am 14.10.2026.
- e-Gov (Japanische Regierung): 破壊活動防止法 (Gesetz zur Verhütung subversiver Aktivitäten, Nr. 240/1952). Abgerufen am 14.10.2026.
- Public Security Intelligence Agency: Functions. Abgerufen am 14.10.2026.