Zuletzt aktualisiert: · Von Klaus Weber · Mit Quellen belegt
Die Australian Security Intelligence Organisation (ASIO) ist nach eigener Darstellung der Sicherheitsdienst Australiens: Sie schützt Australien und die Australier vor Bedrohungen ihrer Sicherheit.[1] Sie ist Teil der National Intelligence Community, zu der 10 australische Organisationen gehören.[1] Dieses Porträt fasst zusammen, was ASIO selbst über Aufgaben, Geschichte und Kontrolle veröffentlicht hat.
Das Wichtigste in Kürze
- Gegründet 1949 per Charta von Ministerpräsident Ben Chifley.[2]
- Aufgabe: Schutz vor Spionage, ausländischer Einflussnahme, Sabotage, politisch motivierter Gewalt einschließlich Terrorismus und weiteren Bedrohungen; Grundlage ist der ASIO Act 1979.[1]
- Leitung: Mike Burgess, 14. Director-General of Security.[1]
- Zuständiger Minister: der Minister für Inneres.[1]
Aufgaben und Rechtsgrundlage
Der Australian Security Intelligence Organisation Act 1979 definiert, was „Sicherheit“ für die Arbeit von ASIO bedeutet, und begrenzt damit den Umfang ihrer Tätigkeit. Diese „heads of security“ umfassen den Schutz Australiens und seiner Menschen vor ausländischer Einflussnahme, Angriffen auf das Verteidigungssystem, Spionage, politisch motivierter Gewalt einschließlich Terrorismus, der Förderung kommunaler Gewalt, Sabotage und ernsten Bedrohungen der Grenzintegrität.[1] Nach eigenen Angaben arbeitet ASIO rechtmäßig und verhältnismäßig; der Director-General berät die Regierung unparteiisch über Bedrohungen der nationalen Sicherheit.[1]
Geschichte
Ministerpräsident Ben Chifley gründete ASIO 1949 per Charta, als Australien und andere westliche Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Bedrohung durch sowjetische Einflussnahme konfrontiert waren. Brigadier Sir Charles Spry leitete ASIO von 1950 bis 1970.[2] Zur Spionagegeschichte der Zeit siehe auch das Porträt des KGB.
Leitung
ASIO wird vom Director-General of Security geleitet, einem Inhaber eines gesetzlichen Amtes. Mike Burgess ist Australiens 14. Director-General of Security; verantwortlich für ASIO ist der Minister für Inneres, derzeit Tony Burke.[1]
Kontrolle
ASIO unterliegt nach eigenen Angaben Gesetzen sowie strenger ministerieller, parlamentarischer und unabhängiger Kontrolle. Die Seite „Accountability“ nennt als Elemente den Jahresbericht, den Inspector-General of Intelligence and Security, einen unabhängigen Prüfer für nachteilige Sicherheitsbewertungen, die Gesetze, die ministerielle und parlamentarische Kontrolle, die Richtlinien des Ministers, ein Gesetz zu öffentlichen Hinweisen, die besonderen Befugnisse und ein Verfahrensstatement für Befragungsbefugnisse.[3] Zu Haushalt, Sitz und Personalstärke liegen in den ausgewerteten Quellen keine Angaben vor. Zum Vergleich: Die Kontrolle der deutschen Dienste beschreibt der Beitrag Wer kontrolliert Nachrichtendienste? Das britische Gegenstück ist der MI5. Fachbegriffe erklärt das Glossar.
Häufige Fragen
Was ist ASIO?
Die Australian Security Intelligence Organisation (ASIO) ist nach eigener Darstellung der Sicherheitsdienst Australiens: Sie schützt Australien und die Australier vor Bedrohungen ihrer Sicherheit. Sie ist Teil der National Intelligence Community, zu der 10 australische Organisationen gehören.[1]
Wer kontrolliert ASIO?
ASIO unterliegt nach eigenen Angaben Gesetzen sowie strenger ministerieller, parlamentarischer und unabhängiger Kontrolle. Die Seite „Accountability“ nennt als Elemente den Jahresbericht, den Inspector-General of Intelligence and Security, einen unabhängigen Prüfer für nachteilige Sicherheitsbewertungen, die Gesetze, die ministerielle und parlamentarische Kontrolle, die Richtlinien des Ministers, ein Gesetz zu öffentlichen Hinweisen, die besonderen Befugnisse und ein Verfahrensstatement für Befragungsbefugnisse.[3]
Zum Weiterlesen
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Quellen
- ASIO: About. Abgerufen am 14.10.2026.
- ASIO: History. Abgerufen am 14.10.2026.
- ASIO: Accountability. Abgerufen am 14.10.2026.